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Der Maler: "Maler-ABC"

V wie VOB wirksam vereinbaren!

Bei den Klauseln der VOB/Teil B handelt es sich - im Gegensatz zum neuen Bauvertragsrecht - um Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB). Somit gilt die VOB im Gegensatz zum BGB nicht bei Abschluss eines Bauvertrags, sondern muss ausdrücklich vertraglich vereinbart werden.

Enthält die VOB vertragsrechtliche Regelungen, können diese gegenüber Privatleuten nur dann wirksam in einen Vertrag einbezogen werden, wenn dem Vertragspartner die Möglichkeit verschafft wurde, in zumutbarer Weise den Inhalt der VOB zur Kenntnis zu nehmen. "Geltung der VOB" als bloßer Hinweis im Vertrag reicht für deren Wirksamkeit nicht aus. Der zusätzliche Hinweis Privatleuten gegenüber, wonach die VOB "auf Anfrage zur Verfügung gestellt“ wird oder "im Buchhandel erhältlich“ ist, reicht nicht für eine wirksame Vereinbarung! Für eine rechtssicherere Einbeziehung der VOB ist es erforderlich, den kompletten VOB-Text zu übergeben und sich den Erhalt schriftlich bestätigen zu lassen. Wird die VOB allerdings wirksam vereinbart, so gilt sie - zum Teil vorrangig - gemeinsam mit den Bestimmungen des Werkvertragsrechts des BGB.

Von der Fachwelt wurde erwartet, dass der für die Erarbeitung der VOB/B zuständige Deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) deren Regelungen grundlegend überarbeitet. Mit Beschluss vom 18.1.2018 hat jedoch der Hauptausschuss „Allgemeines“ des DVA beschlossen, die VOB/B zunächst unverändert zu belassen. Er kündigte an, die Entwicklung der Rechtsprechung zum neuen Bauvertragsrecht des BGB und den sich daraus ergebenden Änderungsbedarf für die VOB/B zu verfolgen ...

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Anke Hamberger

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